Mai 2018

DIENSTAG, 08.05.2018 – F.A.Z. – POLITIK

Kein Hacker-Angriff auf Schulze Föcking

reb. DÜSSELDORF, 7. Mai. Ein vermeintlicher Hackerangriff auf das private Datennetz im Wohnhaus der nordrhein-westfälischen Landwirtschaftsministerin Christina Schulze Föcking (CDU) hat sich als Bedienfehler an einem Videorecorder herausgestellt. Auf dem in das private Datennetz der Schulze Föckings eingebundenen Fernsehgerät waren im März unvermittelt Aufnahmen einer Fragestunde erschienen, in der es um die Schweinehaltung im Betrieb des Ehemanns der Ministerin ging. Die schwarz-gelbe Landesregierung verurteilte den Vorfall damals als „kriminellen Eingriff in die Privatsphäre der Ministerin“. Gemeinsam mit den Regierungsfraktionen von CDU und FDP veröffentlichten SPD und Grüne eine Solidaritätsbekundung. Wie die Ministerin am Montag mitteilte, haben Ermittlungen nun aber ergeben, „dass die Videoübertragung unbemerkt und unbeabsichtigt durch ein für das Heimnetz berechtigtes Gerät in einer anliegenden Wohnung der Familie ausgelöst wurde“. Wer das Video versehentlich gestartet hatte, verriet sie nicht. SPD und Grüne reagierten empört. „In der an Pannen und Peinlichkeiten so reichen einjährigen Amtszeit dieser völlig überforderten Ministerin ist ein weiterer Höhepunkt erreicht“, kommentierte die SPD. Von den Grünen hieß es, aufgrund der Vorgeschichte falle es schwer, im Fall Schulze Föcking „noch irgendwas zu glauben“. Die CDU-Politikerin steht seit Wochen nicht nur wegen der Schweinehaltung im Betrieb ihres Ehemannes in der Kritik, sondern auch wegen der Abschaffung der Stabsstelle Umweltkriminalität in ihrem Ministerium.

Eine Woche später trat die Ministerin entnervt zurück.